Halbzeitbilanz der Regierung Merkel Drucken E-Mail

"Zwei Jahre Bundesregierung Merkel sind ein großer Erfolg für Deutschland. In den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Staatsfinanzen und Familienpolitik sind die Erfolge der unionsgeführten Bundesregierung unübersehbar. Im vergangenen Jahr hatten wir mit 2,9 Prozent das höchste Wachstum seit der Jahrtausendwende", erklärt Charlotte Schölgens, Vorsitzende der Frauen Union der CDU Rhein-Sieg.

Unter dem Slogan "Vorfahrt für Familien" sei die Familienpolitik zu einem Schwerpunktthema der Regierungsarbeit geworden.

"Mit der Einführung des Elterngeldes Anfang des Jahres haben bereits 350 000 Frauen und 37 000 Männer die staatliche Leistung erhalten. So sichern wir die Eltern im ersten Lebensjahr nach der Geburt des Kindes ab. Wir vermeiden eine finanzielle Achterbahn für junge Eltern. Damit ist ein Meilenstein in der Familienförderung erreicht. Darüber hinaus können Kinderbetreuungskosten und haushaltsnahe Dienstleistungen stärker steuerlich geltend gemacht werden. 750.000 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige bis 2013 in Deutschland werden auch die Familien in unserer Kommune erreichen. Die Frauen Union setzt sich deshalb für den bedarfsgerechten und qualitativen Ausbau der Krippenplätze und der Kindertagespflegeangebote ein", betont die Vorsitzende der Frauen Union der CDU Rhein-Sieg.

Die Regierung Merkel handelt: Zum 1.1.2008 wird der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 4,2 Prozent auf 3,3 Prozent gesenkt. Das bedeutet für jeden durchschnittlichen Arbeitnehmer jährlich rund 440 Euro mehr im Portemonnaie. "Auch unsere Region spürt den wirtschaftlichen Aufschwung. In Deutschland haben wir in diesem Jahr im Vergleich zu 2005 rund eine Million Arbeitslose weniger. Das ist die geringste Arbeitslosigkeit seit 13 Jahren", erläutert Charlotte Schölgens weiter. Damit würden die Voraussetzungen geschaffen, die junge Familien für ein Leben mit Kindern benötigten. Die Familien spürten die unmittelbare Entlastung durch die erfolgreiche Wirtschaftspolitik.

"Bundeskanzlerin Angela Merkel geht so mit einem starken Rückenwind in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode", betont die Vorsitzende Charlotte Schölgens.

 

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